Digitalhaushalt unter der Lupe

ZEW berechnet, was der Bund für die Digitalisierung ausgibt

Mehr als 60Mrd.€ hat die Bundesregierung in den Jahren 2019 bis 2024 für die Digitalisierung veranschlagt. Dies geht aus Berechnungen des ZEW hervor. Der größte Posten entfiel dabei auf die digitale Verwaltung.

(Bild: ZEW)

Wie hoch die Bundesausgaben für die Digitalisierung sind, hat das ZEW für die gemeinnützige Denkfabrik Agora Digitale Transformation berechnet. Demnach plante die Bundesregierung für die Haushaltsjahre 2019, 2021, 2023 und 2024 zusammen mehr als 60Mrd.€ für Digitalisierung zu verausgaben. In einer engen Abgrenzung beliefen sich die digitalen Mittel laut der ZEW-Berechnung auf 62,2 und in einer weiten Abgrenzung auf 67,1Mrd.€. Aufgrund mangelnder Transparenz und Detailtiefe bei den Ausgaben in den mehr als 20.000 ausgewerteten Haushaltstiteln weist die Analyse jeweils diese enge und weite Berechnung der Digitalausgaben aus.

Der Berechnung zufolge hat die Finanzierung der Digitalisierung im Bundeshaushalt seit 2019 deutlich an Bedeutung gewonnen. In Absolutbeträgen beobachten die Autoren von 2019 bis 2023/24 gut eine Verdoppelung der Mittel. Die Pandemie habe dabei als Katalysator zur Mobilisierung von Haushaltsmitteln für die Digitalisierung gewirkt, heißt es.

Größter Posten: digitale Verwaltung

Vier Kategorien von Digitalisierungsausgaben im Bundeshaushalt dominieren: Vorne liegen mit 16,6Mrd.€ (weite Abgrenzung) Haushaltsposten, die sich auf die Fortentwicklung der digitalen Verwaltung konzentrieren, dem folgen mit 13,8Mrd.€ Aufwendungen für digitale Infrastruktur. Dahinter liegen die Kategorien Forschung und Innovation im Bereich Digitalisierung mit 12,8Mrd.€ sowie die Bundeswehr mit 11,9Mrd.€. Im Vergleich dazu haben die vier Kategorien zur Digitalisierung der Wirtschaft, der Bildung, der Kultur sowie des Gesundheitswesens nur eine untergeordnete Bedeutung.

Ausgabentransparenz fehlt

Das mit der Analyse beauftragte ZEW Mannheim hat nach eigenen Angaben einen hohen Aufwand betrieben, um konkrete Berechnungen vorlegen zu können. Die Verantwortlichen geben zu bedenken, dass weder der Politik noch der Öffentlichkeit vollumfängliche Informationen über das Ausmaß öffentlicher Ausgaben für Digitalisierung auf Bundesebene vorliegen. “Von außen lässt sich aktuell nicht immer erkennen, welche öffentlichen Gelder für Digitalisierungsmaßnahmen ausgegeben werden”, sagt Co-Autor Dr. Thomas Niebel aus dem ZEW-Forschungsbereich ‘Digitale Ökonomie’.

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