Jahresbericht des Deutschen Patent- und Markenamtes

Zahl der Patentanmeldungen
aus Deutschland rückläufig

Im Jahr 2022 hat sich die Zahl der Patentanmeldungen etwas stabilisiert. Wie das Deutsche Patent- und Markenamt mitteilt, kommen allerdings weniger Erfindungen aus Deutschland. Auch die Zahl der Anmeldungen aus Maschinenbau und Automobilindustrie ging zurück.

(Bild: ©Dilok/stock.adobe.com)

Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hat im vergangenen Jahr für 23.592 Erfindungen Patente erteilt. Damit liegt die Zahl der Patenterteilungen um 11,7 Prozent höher als im Vorjahr und so hoch wie seit mehr als 30 Jahren nicht mehr.

Patentanmeldungen aus Deutschland rückläufig

Die Zahl der Patentanmeldungen stabilisierte sich laut DPMA-Angaben nach der deutlich rückläufigen Entwicklung während der Corona-Pandemie etwas: 2022 verzeichnete das DPMA einen wesentlich geringeren Anmelderückgang gegenüber dem Vorjahr als noch 2021 (-2,3 Prozent). Insgesamt gingen 57.214 Patentanmeldungen ein.

Auf Vorjahresniveau blieb die Zahl der Prüfungsanträge – die einen wichtigen Indikator für die Innovationstätigkeit darstellen. Anmelderinnen und Anmelder haben beim DPMA sieben Jahre lang Zeit, für ihre Patentanmeldung Prüfungsantrag zu stellen und damit das Prüfungsverfahren in Gang zu setzen. Das geschieht nicht in jedem Fall. Jedoch sei davon auszugehen, dass bei wichtigen Anmeldungen früher oder später auch ein Prüfungsantrag gestellt wird, um die betreffende Erfindung zum Patent zu führen, so die DPMA-Verantwortlichen. Im vergangenen Jahr wurden beim DPMA 42.449 wirksame Prüfungsanträge gestellt – geringfügig weniger als 2021.

Bemerkenswert sei allerdings, dass die stabiler gewordenen Zahlen vor allem auf die Anmeldungen ausländischer Unternehmen zurückgehen. 20.020 Anmeldungen kamen im vergangenen Jahr aus dem Ausland – 6,8 Prozent mehr als 2021. Aus Deutschland selbst gingen dagegen mit insgesamt 37.194 Erfindungen 6,6 Prozent weniger ein als im Vorjahr. Ein ähnliches Bild ergibt sich bei den Prüfungsanträgen. Mehr Anmeldungen erhielt das DPMA im vergangenen Jahr etwa aus den Vereinigten Staaten (+16,2 Prozent), Japan (+3,4 Prozent), China (+23,6 Prozent) und der Republik Korea (+5 Prozent).

Struktureller Wandel macht sich bemerkbar

Hinter den rückläufigen Zahlen inländischer Anmeldungen vermuten die DPMA-Verantwortlichen noch immer die Auswirkungen der Corona-Pandemie. Auch auch ein struktureller Wandel in der Innovationstätigkeit mache sich bemerkbar, der die deutsche Wirtschaft besonders betrifft: Während Erfindungen aus dem Bereich Elektrotechnik zunehmen, sinkt die Zahl der Patentanmeldungen aus traditionell starken Bereichen wie dem Maschinenbau und der Automobilindustrie. Seit 2016 stieg der Anteil des Sektors Elektrotechnik an den Gesamtanmeldungen von 21,7 auf 29 Prozent. Der Anteil des Maschinenbaus nahm im gleichen Zeitraum von 46,4 auf 40,6 Prozent ab.

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