Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen sind Vorreiter in Sachen Digitalpolitik, zu diesem Ergebnis kommt der erste Digitale Länderkompass, den Eco — Verband der Internetwirtschaft e. V. veröffentlicht hat.
Digitalpolitik ist längst nicht nur Sache der Bundesregierung. Auch die Länder brauchen nachhaltige und zukunftsorientierte Strategien für eine digitale Standortpolitik, die die Chancen der Digitalisierung für Kommunen und Städte optimal nutzt. Wie die Länder mit dieser Herausforderung umgehen und wie sie sich institutionell zum Thema Digitalisierung aufstellen, soll der digitale Länderkompass Deutschland (DLD) des Eco – Verband der Internetwirtschaft zeigen. Er ist das Ergebnis einer Analyse der Digitalpolitischen Programme, Digitalstrategien oder Agenden der Bundesländer.
Hessen führt den Länderkompass an. Dies liege laut Eco vor allem daran, dass Hessen die umfassendste Digitalisierungsstrategie entwickelt und bereits viel konkrete Förderprojekte erarbeitet habe. Das unmittelbar dem Ministerpräsidenten zugeordnete und in der Staatskanzlei angesiedelte Ressort für Digitale Strategie und Entwicklung wurde im Januar 2019 gegründet und befasst sich vorrangig mit Fragen der künstlichen Intelligenz, den Bedürfnissen von hessischen Unternehmen in Fragen der Digitalisierung sowie gesellschaftlicher Akzeptanz. Auch die im Ranking folgenden Länder Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben sehr gute und breit aufgestellte Digitalisierungsstrategien entwickelt und punkteten im Länderkompass insbesondere bei der Start-up Förderung und bei der Digitalisierungsoptimierung bestehender kleiner und mittelständischer Unternehmen. Hessen, Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen haben Gründerzentren etabliert und bieten dort Beratung an und fördern Austausch und Vernetzung.
Im Rahmen des Ländervergleichs hat Eco auch analysiert, in welchen Bereichen die Bundesländer vor Herausforderungen stehen. Diese liegen demnach vor allem bei der Umsetzung des Breitbandausbaus. Bei der Digitalisierung der Verwaltung scheitern die Bundesländer laut DLD zu oft an der Umsetzung von E-Government und bei der Gründungs- und Digitalisierungsförderung fehlt es an konkreten Maßnahmen zur Förderung von Gründungen bzw. Start-ups.
Die größte Aufgabe der Bundesländer bleibe laut Eco allerdings die übergreifende Koordination zwischen den Bundesländern sowie die konsequente Umsetzung gemeinsamer Ziele von Bund und Ländern. Beim Thema ‘Digitalisierung der Bildung‘ nimmt Eco die Bundesländer dabei ganz besonders in die Pflicht: „Die Wichtigkeit des Informatikunterrichts wurde zwar von den Ländern erkannt, muss jetzt aber auch konsequent umgesetzt werden. Die Schülerinnen und Schüler von heute sind die Gründer/innen und IT-Fachkräfte von morgen. Altersgerechte Informatikkonzepte gehören daher in die Lehrpläne aller Schulformen und müssen in den Schulalltag entsprechend integriert werden. Die Bundesländer müssen ihre Verantwortung annehmen und das Schulfach Informatik verpflichtend einführen, um so die Weichen für die digitale Zukunft zu stellen“, sagt eco Vorstandsvorsitzender Oliver Süme.
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