BMWi-Haushalt 2020: Mehr Ausgaben für KI und Digitalisierung

Das Bundeskabinett hat den Regierungsentwurf des Bundeshaushalts 2020 einschließlich des BMWi-Etats beschlossen. Dieser sieht für das Wirtschaftsministerium im kommenden Jahr Ausgaben von 9,1Mrd.€ vor. Unter anderem sind gibt es mehr Geld für die Weiterentwicklung künstlicher Intelligenz.

Etwa 7,8Mrd.€ des Etats sind Fördermittel. Im Vergleich zum Jahr 2019 steigt der BMWi-Etat um 950,6Mio.€. Das BMWi hat für das Jahr 2020 rund 44Mio.€ neue Mittel zur Förderung der Weiterentwicklung der künstlichen Intelligenz (KI) erhalten. Diese Mittel stehen auch in den nächsten beiden Jahren (insgesamt 137Mio.€) zur Verfügung.

Über den Finanzplanungszeitraum wurden darüber hinaus durch interne Umschichtungen jährlich weitere 45Mio.€ für KI und Digitalisierung zur Verfügung gestellt. Im Einzelplan 60 wurde über den Finanzplanungszeitraum Vorsorge für weitere 500Mio.€ KI-Mittel getroffen, je 125Mio.€ für die Jahre 2020 bis 2023. Diese Mittel sollen noch bis zum Abschluss des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens zum Bundeshaushalt 2020 bedarfsgerecht auf die Ressorts verteilt werden.

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